Driftsethe. Die Pläne für eine Deponie in Driftsethe sind so gut wie gestorben. Der Kreis Cuxhaven hat die Pläne der Samtgemeinde, die Fläche touristisch nutzen zu wollen, anerkannt. Da dies im Widerspruch zu den Plänen der Firma Bodo Freimuth steht, soll das Raumordnungsverfahren für die geplante Bauschuttdeponie eingestellt werden.

Die Planungshoheit der Gemeinden sei durch das Grundgesetz besonders geschützt, argumentiert der Kreis. So müsse die Gemeinde zwar ihrerseits ihre Planungen an die raumordnerischen Vorgaben anpassen, andererseits seien aber von der Raumordnung die rechtskräftigen Bauleitplanungen der Gemeinde zu berücksichtigen. Und die Flächennutzungsplanänderung der Samtgemeinde Hagen sei sowohl formell als auch materiell rechtmäßig, stellt der Kreis als Genehmigungsbehörde fest. Das letzte Wort hat jedoch noch das Gewerbeaufsichtsamt des Landes.

„Lückenhafte Unterlagen“
Ob die Deponie allerdings überhaupt genehmigungsfähig wäre, ist unklar. Zuletzt hatten sowohl das „Umweltnetzwerk – Büro für Umweltfragen“, das von der Samtgemeinde Hagen für ein Gutachten engagiert worden war, und der Naturschutzbund Nabu die Unterlagen zum Raumordnungsprogramm als lückenhaft und veraltet bezeichnet.

Wie das Umweltnetzwerk hatte auch der Nabu bemängelt, dass es keine umfassende Untersuchung der vorhandenen Tier- und Pflanzenarten gegeben habe. Die Tiere fehlten völlig, die Bewertung sei auf Grund des Status quo von 2008 gefällt worden, so der Nabu. „Angemessen wäre die Bewertung des Standortes auf Grund des Lebensraumpotenzials oder zumindest des aktuellen Zustandes.“ Schon in fünf Jahren könnte die Sandgrube ohne Deponie ein ganz anderes Biotopenbild abgeben: Sandflächen würden zu Sandmagerrasen und Heideflächen, in den feuchteren Bereichen würden Laichplätze für Amphibien entstehen, Hecken würden zu Brutplätzen.

Das Umweltnetzwerk kommt zu der gleichen Aussage, „weil eine Biokartierung zu dem Ergebnis kam, dass derzeit mehrere besonders geschützte Biotope anzutreffen sind.“ Das lege den Schluss nahe, dass sich auch Tier- und Pflanzenarten angesiedelt hätten, die einen besonderen Schutzstatus aufweisen.

Auch die zu erwartenden Belastungen durch die Deponie seien völlig falsch eingeschätzt worden, sind sich Umweltnetzwerk und Nabu einig. Das gelte insbesondere für den Verkehr. „Durch das wesentlich größere Einzugsgebiet ist davon auszugehen, dass an die geplante Deponie Driftsethe wesentlich höhere Abfallmengen antransportiert werden als in den vorgelegten Unterlagen prognostiziert wurde“, heißt es im Gutachten des Umweltnetzwerks.

Der Nabu sah außerdem noch Probleme bei der Entsorgungstechnik der anfallenden Deponieabwässer: „Ein Transport per Tankwagen wäre völlig absurd und abzulehnen.“ In diesem Zusammenhang weist das Umweltnetzwerk darauf hin, dass die Auswirkungen im Fall von Undichtigkeiten nicht untersucht worden seien.

Die Gemeinde Driftsethe arbeitet bereits im Rahmen des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Erholung und Freizeit“ der Samtgemeinde Hagen mit Hochdruck an ihrem Bebauungsplan „Schatzgrube Weißenberg“. Ziel ist die Umsetzung eines landschaftsökologischen Konzepts, das die Einrichtung mehrerer „Erlebnislandschaften“ vorsieht. Zurzeit werden die Behörden an der Planung beteiligt und um eine Stellungnahme gebeten. In der Zeit vom 29. Oktober bis 29. November liegen die Unterlagen im Rathaus der Samtgemeinde Hagen aus.

Meinung von Christoph Bohn:
Richtige Entscheidung
Der Kreis Cuxhaven hat absolut richtig entschieden, das Raumordnungsprogramm einzustellen und somit die Planungshoheit der Samtgemeinde Hagen anzuerkennen. Denn diese hat gute Pläne. Sie will auf einem 20 Hektar großen Gebiet südlich der Orte Driftsethe und Kassebruch ein naturorientiertes Naherholungsgebiet schaffen. Hier liegt auch die Sandgrube, in der die Firma Freimuth die Deponie einrichten wollte. Die Samtgemeinde möchte einen ländlich geprägten Tourismus mit Rad- und Wanderwegen.

Und mal ganz abgesehen von der Planungshoheit: Ein Tourismuskonzept ist deutlich höher anzusiedeln als eine Deponie, die in der schönen Landschaft sicher nicht so gut gewirkt hätte. Den Bürgern im Südkreis dürfte jedenfalls ein Stein vom Herzen fallen, dass die Deponie nicht kommt und sich ihr monatelanges Engagement gegen die Pläne gelohnt hat. Bleibt zu hoffen, dass auch das Gewerbeaufsichtsamt mitspielt. Dann liegt es an der Samtgemeinde das Tourismuskonzept auch umzusetzen.

Quelle: SONNTAGSJOURNAL vom 10.10.2010 (von Christoph Bohn)