BI Driftsethe

Bürger-Initiative gegen die Bauschuttdeponie in Driftsethe

Kampf gegen die Deponie dauert an

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Initiative: Es geht in die nächste Runde – Kunstfest am Sonnabend

DRIFTSETHE. In Sachen Deponie Driftsethe ist noch lange nichts entschieden – das betont die Bürgerinitiative „Mit us tosamen“ (BI Mut). Zwar habe das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kürzlich den Bebauungsplan „Schatzgrube Weißenberg“ der Samtgemeinde Hagen für nichtig erklärt. Dies habe aber ausschließlich an Mängeln in der Planung gelegen. Das Gericht habe in keiner Weise eine abschließende Entscheidung in puncto Deponie getroffen. Mit einem Kunst- und Kulturfest am kommenden Sonnabend soll der Naherholungswert des Areals unterstrichen werden.

Die Bürgerinitiative ärgert sich darüber, dass nach dem Gerichtsbescheid vielerorts ein Abgesang auf die Naherholungspläne angestimmt worden sei. Zudem kritisiert die BI, dass Thomas Jürgewitz von den Freien Wählern (FW) den Hergang dazu nutze, die Schatzgrube-Pläne prinzipiell zu beanstanden und Samtgemeindebürgermeisterin Susanne Puvogel (SPD) Rechtsmissbrauch vorzuwerfen.

Jürgewitz hatte zum einen moniert, dass mit der Bauplanänderung durch die Kommune lediglich das unerwünschte Investitionsvorhaben Deponie verhindert werden sollte. Zum anderen tadelte er, dass „die Bürgermeisterin auch hier wieder viel Geld sinnlos ausgegeben habe, indem sie nachträglich einen Erlebnispark konstruieren ließ“.

Hierauf kontert die Bürgerinitiative: „Was hätte die Politik denn tun sollen? Abwarten und Tee trinken?“ Die BI wünsche sich parteiübergreifende Zusammenarbeit. „Persönliche Fehden und Wahlkampfgeplänkel auf Kosten der Bürger in so einer brisanten Angelegenheit finden wir zum Würgen.“

Die Furcht vor der Deponie begleitet Driftsethe seit 2009. Damals beantragte die Firma Freimuth aus dem nördlichen Landkreis, eine Bauschuttdeponie in einer ehemaligen Sandkuhle errichten zu dürfen. Dieses Ansinnen führte zu Protest in der Bevölkerung, Bürgerinitiativen entstanden. Weil die Deponie in die Klasse I fallen würde, sorgte man sich nicht nur wegen des Staubs und Lärms, sondern auch wegen einer möglichen Asbestbelastung. Samtgemeindebürgermeisterin Puvogel bemängelte, dass keine alternativen Standorte geprüft worden seien. Im Anschluss verfolgten Hagen und Driftsethe eigene Ziele für die Nutzung des Geländes: Eine Änderung des Flächennutzungsplans wurde auf den Weg gebracht, um eine touristische Nutzung möglich zu machen. Mit einer Veränderungssperre blockierte der Driftsether Rat die Deponiepläne.

Nun also hat Lüneburg die Planungsunterlagen der Gemeinde missbilligt. Zwar habe die Gemeinde eine Bauleitplanung betreiben dürfen, welche die Pläne der Firma Freimuth „durchkreuzten“. Die Gemeinde habe aber die anvisierte Freizeitnutzung und die hierfür nötigen Ausgleichsmaßnahmen planerisch nicht bewältigt, heißt es vonseiten des Oberverwaltungsgerichts. Die BI hat die Gemeinde nun dazu aufgefordert, an den Plänen des Projekts festzuhalten und einen neuen Bebauungsplan zu erstellen. Das Planungsbüro solle für seine mangelhafte Ausarbeitung in Regress genommen werden.

Quelle: Sonntagsjournal vom 25.08.2013 von Susanne Seedorf

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