Linke kritisieren Deponie-Antrag

DRIFTSETHE. Dietmar Buttler, Sprecher der Linken im Südkreis Cuxhaven und Mitglied im Gemeinderat Hagen, hat eine Horrorvorstellung: „Eine Bauschuttdeponie mit einem eventuell asbesthaltigen oder radioaktiv verseuchten Schuttberg, der etwa 32 Meter über den gewachsenen Erdboden ragen könnte“, beschreibt er sie mit Blick auf die geplante Deponie in Driftsethe, für die die Firma Freimuth jetzt einen Antrag gestellt hat.

Buttler weist eine Mitteilung des Gewerbeaufsichtsamts Lüneburg, in der die Pläne erläutert werden, als verharmlosend zurück. Die Behörde hatte erläutert, Freimuth habe einen Antrag für eine Deponie Klasse I gestellt: „Die Firma beantragt die Ablagerung von Abfällen aus dem Baubereich: Bauschutt, Straßenaufbruch, Aushubböden, Gleisschotter, Baustoffe auf Gipsbasis. Insgesamt sind 13 Abfallschlüssel vorgesehen. Abfälle aus der Abfallgruppe Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe werden nicht beantragt.“

Nach Genehmigung einer Deponie der Klasse I könne diese ohne weitere Öffentlichkeitsbeteiligung und ohne erneutes Planfeststellungsverfahren auf die Klassen 2 und 3 erweitert werden, meint Buttler: „Eine Erweiterung, um zum Beispiel radioaktiven und mit Asbest verseuchten Bauschutt abzulagern, ist dann nicht notwendig.“ Zudem habe das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz unlängst verlauten lassen, in der geplanten Deponie in Driftsethe solle neben belastetem Bauschutt auch radioaktiver Abfall aus dem derzeitigen Rückbau der Atomkraftwerke Unterweser und Stade abgelagert werden.

„Ein Deponiebetreiber wird zehn Jahre nach Stilllegung der Deponie aus der Nachsorgepflicht entlassen“, warnt Buttler. Wenn sich das Erdreich als kontaminiert erweise, trage die Gemeinde die Sanierungskosten.

Quelle: Sonntagsjournal vom 22.03.2015