Gemeinde schickt Stellungnahme gegen Freimuth-Pläne ab – Rat lehnt den Müllberg einhellig ab
DRIFTSETHE. Hagen kämpft: Auf 27 Seiten hat die Gemeinde Einwände gegen den Plan des Abbruchunternehmers Jörg Freimuth formuliert, in einer Sandgrube in Driftsethe eine Bauschutt-Deponie zu errichten. Der Gemeinderat hat das einstimmig abgesegnet. „Wir sitzen hier alle in einem Boot“, brachte es CDU-Fraktionschef Udo Allmers auf den Punkt.
Ein 40 Meter hoher Müllberg: Wie auf dieser Fotomontage könnte die Deponie Driftsethe eines Tages aussehen. Foto Ricker/Montage Wüst
Die oft zerstrittene Hagener Politik ist sich in dieser Frage so einig wie selten: Niemand in der Gemeinde will die Deponie. Seit vor sechs Jahren bekannt wurde, dass die Bülkauer Firma in Driftsethe, nahe der Autobahn 27, auf halber Strecke zwischen Bremerhaven und Bremen, Bauschutt lagern will, regt sich heftiger Widerstand. Im März wurde es ernst: Da hat Freimuth seinen Bauantrag beim Gewerbeaufsichtsamt in Lüneburg eingereicht. Die Gemeinde hat in dieser Woche ihr Protestschreiben gegen das Projekt auf den Weg gebracht. Bis gestern konnten in Lüneburg die Einwände vorgebracht werden.
Die Hagener haben alle Hebel in Bewegung gesetzt: Zwei Planungsbüros und ein Rechtsanwalt waren an der Stellungnahme beteiligt. Das Ergebnis: „Die Deponie ist nicht nur unvereinbar mit unseren Plänen für das Gelände, sie ist auch unzulässig“, sagte Hagens Bürgermeister Andreas Wittenberg (parteilos) in der Ratssitzung. Die Planer hätten fachliche Unstimmigkeiten ausgemacht. So sei die Umweltverträglichkeitsprüfung, die Freimuth vorgelegt habe, unzureichend, es fehlten Szenarien, was bei einem Unfall passiert, ebenso wie genügend Kompensationsflächen und Angaben zu schützenswerten Arten.
Tatsächlich macht die Gemeinde seit langem Front gegen die Freimuth-Pläne. Einmal ist sie bereits mit dem Versuch gescheitert, die Deponie auszuhebeln. Sie hat eine Bauleitplanung verabschiedet, die aus dem Gelände rund um die Baggerkuhle ein Naherholungsgebiet machen soll. Freimuth hat das angefochten, vor Gericht bekam er Recht. Aber die Hagener sind hartnäckig. Sie haben den Bebauungsplan Schatzgrube in geänderter Form erneut auf den Weg gebracht. Und wieder hat der Unternehmer ein Normenkontrollverfahren gestartet.
Wie das ausgeht, ist offen. Ebenso wie die Entscheidung über den Bauantrag, der beim Gewerbeaufsichtsamt liegt. Laut einer Sprecherin wird die Behörde zunächst die Einwände abarbeiten. Das werde Monate in Anspruch nehmen. Anschließend gibt es einen Erörterungstermin. Ein As hat die Gemeinde noch im Ärmel: den Uhu, der nach Hinweisen von Jägern am geplanten Deponie-Gelände brüten soll. „Der Uhu steht unter strengem Schutz. Wenn der dort brütet, dürfte das das Todesurteil für die Deponie sein“, sagt Hagens Bauamtsleiter Jan-Christian Voos.
Deponie Driftsethe
Die Firma Freimuth will am Weißenberg in Driftsethe auf einer Fläche von 12 Hektar 1,9 Millionen Kubikmeter Bauschutt, Straßenaufbruch, Schotter und Baustoffe auf Gipsbasis lagern. Asbesthaltige Materialien sollen dort nicht entsorgt werden. Da eine dicke Folie als Abdichtung eingezogen werden soll, könnte die Genehmigung später ohne öffentliche Beteiligung auf Abfälle mit mehr Giftstoffen erweitert werden.
Quelle: NORDSEE-ZEITUNG vom 23.05.2015 von Inga Hansen