Gewerbeaufsichtsamt überprüft Einwendungen zu Freimuth-Plänen – Anschließend folgt Ortstermin mit beteiligten Bürgern und Firma
DRIFTSETHE. 1061 Einwohner der Gemeinde Hagen haben sich mit Einwendungen gegen die Errichtung einer Bauschuttdeponie der Klasse 1 in Driftsethe gewendet. Diese Zahl hat jetzt das Gewerbeaufsichtsamt in Lüneburg bekannt gegeben.
Bis zum 22. Mai konnten betroffene Bürger schriftlich ihre Bedenken äußern. Eine erste Übersicht hat laut der Behörde ergeben, dass 314 Einwendungen innerhalb der Frist angekommen sind. Dabei handelt es sich um 305 Einzeleinwendungen und neun sogenannte Sammeleinwendungen. Letztere enthielten Unterschriftenlisten. 13 Sendungen sind zu spät angekommen. Sie können rechtlich zwar nicht gewertet werden, dienen dem Gewerbeaufsichtsamt aber dennoch als Anregung.
13 unterschiedliche Arten von Bauschutt will das Bülkauer Unternehmen Freimuth GmbH in der ehemaligen Sandgrube einlagern. Foto Edel
Im nächsten Schritt erfassen die Mitarbeiter der Behörde die Einwendungen im Einzelnen und werten ihren Inhalt aus. Auf dieser Grundlage wird das Gewerbeaufsichtsamt Stellungnahmen vom Betreiber Freimuth GmbH, ihren Sachverständigen sowie Fachbehörden einholen. Darüber hinaus müssen behördliche Stellungnahmen zum Plan berücksichtigt werden.
Ergebnis völlig offen
Die Auswertung sämtlicher Einwendungen wird laut Christina Freifrau von Mirbach vom Gewerbeaufsichtsamt erhebliche Zeit in Anspruch nehmen. Das Ergebnis der Auswertung sei derzeit noch völlig offen.
Nach dem Abschluss der Auswertungsphase lädt das Amt die Einwender, beteiligten Behörden und Vereinigungen sowie Vertreter der Firma Freimuth zu einem Erörterungstermin ein. Dabei sollen die Einwendungen vor Ort persönlich diskutiert werden.
Wann und wo dieser Termin stattfindet, will das Gewerbeaufsichtsamt rechtzeitig öffentlich bekanntgeben. „Ein Erörterungstermin hat einen langen Vorlauf. Ich gebe daher keine exakte Prognose ab. Wenn der Termin noch in 2015 stattfindet, wäre das schon ambitioniert“, erklärt Christina Freifrau von Mirbach. Alles hänge von der Auswertung der Einwendungen und Stellungnahmen ab. Letztendlich entscheidet das Gewerbeaufsichtsamt, ob der Bedarf für eine Deponie in Driftsethe besteht.
„Individuelle Zwischennachrichten an die Einwender zum Stand des Planfeststellungsverfahrens werden grundsätzlich nicht verschickt. Die 13 Einwender, die ihre Einwendung zu spät eingereicht haben, werden wir jedoch in Kürze benachrichtigen, damit sie Bescheid wissen“, so die Sprecherin weiter.
Die Bürgerinitiative (BI) Driftsethe hatte Anfang Mai einen Experten eingeladen, um die Betroffenen beim Schreiben ihrer Einwendungen zu beraten. Auch die Gemeindeverwaltung verfasste eine Einwendung gegen die Deponie. Zwei Planungsbüros und ein Rechtsanwalt waren an der Stellungnahme beteiligt. (nz)
Quelle: NORDSEE-ZEITUNG vom 09.06.2015