SPD-Politiker besichtigt Driftsether Sandgrube
DRIFTSETHE. Widersinnig erscheint Dr. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Umwandlung der mit rund 50.000 Pflanzen bereits teilweise renaturierten Sandgrube in eine Bauschuttdeponie.
Bei einem von der SPD Landtagsabgeordneten Daniela Behrens initiierten Besuch nutzte der Politiker aus Laatzen bei Hannover die Gelegenheit, sich unmittelbar vor Ort von Mitgliedern der Hagener SPD-Samtgemeinderatsfraktion und Vertretern der beiden örtlichen Bürgerinitiativen gegen die geplante Bauschuttdeponie einen persönlichen Eindruck zu verschaffen.
Dr. Matthias Miersch Foto SJ
In Richtung Kreis als zuständige Genehmigungsbehörde ging seine Bemerkung, das „Abarbeiten“ einer Maßnahme könne immer unter zwei Gesichtspunkten angegangen werden: „Es gibt so gut wie keine gesetzliche Bestimmung, die nicht auslegungsfähig ist“, wies Miersch, der selber Jurist ist, auf einen vielfach vorhandenen Ermessensspielraum beispielsweise bei der Beurteilung von Umwelt- und Schutzbelangen der Bürger hin. Da er allerdings selber über keine genauen Kenntnisse zum Verfahrenssachstand verfügt, hielt er sich mit weitergehenden Wertungen zurück.
Druck macht allerdings die Samtgemeinde Hagen. Sie hat eine Flächennutzungsplanänderung auf den Weg gebracht. So soll ein großflächiges Gebiet, in dem sich auch die geplante Deponie befindet, als Sondergebiet Erholung und Freizeit ausgewiesen werden. Und auch die Landesregierung soll zu der Situation Stellung nehmen, das hat zumindest Daniela Behrens beantragt.
Quelle: SONNTAGSJOURNAL vom 5. September 2010 (jwp)