BI Driftsethe

Bürger-Initiative gegen die Bauschuttdeponie in Driftsethe

Klage gegen Bebauungsplan

| Keine Kommentare

Recyclingunternehmen Freimuth will am Weißen Berg Bauschuttdeponie einrichten

Hagen. Gegen den von der Gemeinde Driftgsethe beschlossenen Bebauungsplan „Schatzgrube Weißer Berg” hat das Bülkauer Recyclingunternehmen Freimuth ein Gerichtsverfahren eingeleitet, teilte Samtgemeindebürgermeisterin Susanne Puvogel auf der jüngsten Samtgemeinderatssitzung mit.

In einem Normenkontrollverfahren vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht werde das gesamte Planungsverfahren jetzt auf Rechtmäßigkeit überprüft. „Wir stehen auf sicheren Füßen”, sieht Puvogel einem Gerichtsentscheid gelassen entgegen.

Bauschuttdeponie – ja oder nein? Gegen den von der Gemeinde Driftsethe beschlossenen Bebauungsplan „Schatzgrube Weißer Berg” hat das Bülkauer Recyclingunternehmen Freimuth jetzt ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Die Gemeinde sieht dem Verfahren gelassen entgegen. FOTO: BÄR

Die Firma Freimuth plant in ihrer ausgebeuteten Sandgrube eine Bauschuttdeponie, die Gemeinde Driftsethe und Samtgemeinde Hagen ein Freizeit- und Erholungsgebiet (wir berichteten mehrfach).

Die Klage kommt nicht überraschend, in der von Firma Freimuth eingereichten Stellungnahme zum Bebauungsplan (B-Plan) der Gemeinde Driftsethe wurde eine gerichtliche Nachprüfung angekündigt.

Ein erstes Normenkontrollverfahren hatte das Unternehmen bereits gegen die im Aufstellungsbeschluss für den B-Plan festgelegte Veränderungssperre eingeleitet. Darüber hat das Oberverwaltungsgericht bisher nicht entschieden, teilte die zuständige Kammer auf Nachfrage der Redaktion mit. Mit dem seit Anfang Mai rechtskräftigen B-Plan habe sich das erst beantragte Normenkontrollverfahren auf Überprüfung der Rechtsnormen erledigt. Wann das zweite Verfahren abgeschlossen sein wird, stehe nicht fest, da sei noch viel Schriftverkehr erforderlich, ließ die Kammer verlauten.

Die „Schatzgrube Weißer Berg” entwickelt sich währenddessen weiter. Dafür sorgen besonders die zwei Bürgerinitiativen, die mit installierten Hinweistafeln auf die kulturhistorischen und naturkundlichen Besonderheiten aufmerksam machen und zu Erkundungstouren einladen. Am 27. August sei im Bereich der Sandabbauflächen ein Fest unter dem Titel „Kunst- und Kultur statt Deponie” mit vielen Künstlern und Musik geplant, teilte Puvogel mit und lud die Anwesenden ein.

Bürger, Bürgerinitiativen, Verwaltung und alle politischen Parteien in der Samtgemeinde ziehen in Sachen Deponieansiedlung an einem Strang und lehnen diese ab. Für eine Region, die mit ihrer Landschaft und Natur für entsprechenden Freizeittourismus wirbt, sei das kein Reklameschild finden sie. Außerdem bringe die Deponie kaum etwas ein, dafür viel Verkehr, Lärm und womöglich gefährliche Stoffe für die Umwelt.

Quelle: OSTERHOLZER KREISBLATT vom 2. Juli 2011 (von Luise Bär)

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.