Neuauflage soll weiteres Zeichen gegen Deponie-Pläne in Driftsethe setzen / Bürgerinititiative will Gemeinde Hagen in die Pflicht nehmen. Hagen. Der Hagener Wirtschaftsförderungs-, Kultur- und Tourismus-Ausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, das diesjährige Kunst- und Kulturfest am Weißenberg in Driftsethe mit 1000 Euro zu unterstützen. Inwieweit die Verwaltung in die Organisation eingebunden werden soll, ließ der Ausschuss auf seiner jüngsten Sitzung vorerst offen.

Die beiden bisherigen Kulturfeste waren von der ehemaligen Samtgemeinde Hagen, den zwei Bürgerinitiativen (BI) gegen die Deponie und vielen Sponsoren finanziert und organisiert worden: als Zeichen des Widerstands gegen die dort geplante Bauschuttdeponie und als Zeichen, was diese geschichtsträchtige Gegend für Freizeit und Erholung zu bieten hat.

Claudia Theis (Freie Wähler) hatte sowohl die finanzielle als auch organisatorische Unterstützung des Kunst- und Kulturfestes beantragt. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des zurzeit bearbeiteten Bebauungsplans „Schatzgrube Weißenberg“, der das Gebiet für Natur, Freizeit und Erholung sichern soll, hieß es in der Begründung. Karla Mombeck, Sprecherin der BI M.U.T. (mit us tosamen) fasste mit einer Powerpoint-Präsentation zusammen, warum das Kunst- und Kulturfest für die Gemeinde Hagen auch künftig wichtig sei.

So werde damit der in der Aufstellung befindliche B-Plan mit Leben erfüllt; das entkräfte das Argument, die Gemeinde betreibe reine Verhinderungsplanung. Diesen Einwand hatte die Firma Freimuth als Deponie-Antragstellerin bereits in ihrer erfolgreichen Normenkontrollklage gegen den 2013 genehmigten ersten B-Plan-Entwurf vorgebracht – und nun auch erneut in ihrer Stellungnahme zum überarbeiteten Bebauungsplan erhoben.

Ausschussmitglied Cornelia Trowitzsch (CDU) interessierte sich für die Kosten, die der Gemeinde vor zwei Jahren beim vorangegangenen Kunstfest am Weißenberg entstanden waren. Eine Zusammenstellung darüber konnte die erste Gemeinderätin Sabine Mosebach-Bock nicht geben, seinerzeit sei neben Verwaltungskräften auch die Jugendpflege mit ihren Projekten stark in die Organisation eingebunden gewesen.

CDU-Fraktionskollege Lüder Schnibbe mahnte, dass der Gemeinde so Personalkosten im hohen vierstelligen Bereich entstanden sein könnten. Karla Mombeck erwidert, die Deponiegegner hätten – neben der aufgewendeten Zeit – bereits mehr als 20 000 Euro in die Verwirklichung eines Freizeit- und Erholungsareals investiert. Unter anderen seien 15 Informationstafeln aufgestellt worden, die über die vorhandenen Landschaftsschätze in Natur, Umwelt und Geschichte Auskunft geben.

Mombeck sagte, sie wolle die Gemeinde „stärker in die Pflicht nehmen“ und forderte, dass die Gesamtplanung für das Kunstfest vom Rathaus aus gesteuert werde. Die Gemeinde solle als Veranstalter auftreten und die ordnungsrechtliche Meldung vornehmen. Die Werbung solle ebenfalls durch die Gemeinde erfolgen. Das Kunst- und Kulturfest sei schließlich ein Fest für die gesamte Gemeinde und rücke das Thema Umwelt- und Bodenschutz in den Fokus einer breiteren Öffentlichkeit. Das sorge für eine positive Außendarstellung der Gemeinde.

Quelle: Osterholzer Kreisblatt vom 12. Februar 2015 (von Luise Bär)