Finanzausschuss diskutiert Haushalt 2015 – 150 000 Euro für Gelände am Weißenberg vorgesehen
HAGEN. Mit einer Enthaltung brachte der Finanzausschuss der Gemeinde Hagen den Haushalt 2015 auf den Weg. Nicht einmal eine Stunde dauerten die Haushaltsberatungen. Um das Projekt „Schatzgrube Weißenberg“ zu realisieren, beschloss der Ausschuss per Verpflichtungsermächtigung, insgesamt 150.000 Euro ab dem Jahr 2016 bis 2021 bereitzustellen.
Mit einem Bebauungsplan soll das Projekt „Schatzgrube Weißenberg“ auf dem Areal der dortigen Sandgrube gesichert werden. Foto Kistner
Insgesamt 225.000 Euro sind alsVerpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre festgeschrieben. Davon entfallen 80.000 Euro auf die Turnhalle in Uthlede, der größere Teil auf die „Schatzgrube Weißenberg“ in Driftsethe. Mit einer Verpflichtungsermächtigung erlaubt der Rat der Verwaltung, finanzielle Ausgaben einzugehen, die über ein Haushaltsjahr hinaus reichen.
Für die SPD-Fraktion beantragte Heike Hermann, die Verpflichtungsermächtigung für die Schatzgrube nur für zwei oder drei Jahre festzuschreiben und dann jeweils zu verlängern. Sie begründete diesen Antrag zum einen damit, dass im nächsten Jahr Kommunalwahlen anstehen und dem neuen Rat nicht vorgriffen werden sollte. Zum anderen vermisst die SPD einen Investitionsplan, um zu sehen, für welche konkreten Maßnahmen Investitionen in Zukunft notwendig seien.
Kämmerin Sabine Mosebach-Bock gab zu, dass diese lange Festschreibung ungewöhnlich sei und daher auch gegenüber der Kommunalaufsicht einer besonderen Begründung bedürfe und nannte diese auch gleich: „Die Verwaltung legt bei der Planung darauf Wert, dass die Vorgaben und Ziele aus dem Bebauungsplan ,Schatzgrube Weißenberg auch fortgeführt und umgesetzt werden, um die Ernsthaftigkeit zu unterstreichen und keine juristische Angriffsfläche zu bieten“, argumentierte sie. Und Heinz Bühring (CDU) aus Driftsethe erinnerte: „Weil dies ein besonderer Bebauungsplan ist, erfordert er außergewöhnliche Maßnahmen, das Gelände schrittweise in den Planungszustand zu versetzen.“ Nach dieser Information hielt die SPD den Antrag nicht mehr aufrecht.
Eine konkrete Positionierung in Sachen Turnhalle Uthlede forderte Karen Lingner-Bahr (Grüne). 2016 solle zwar die Decke der Halle in Angriff genommen werden, dennoch stünde noch vieles weitere aus. Daher forderte sie auch dafür eine Verpflichtungsermächtigung, um ein Signal zu geben.
Der Haushalt weist insgesamt ein Defizit von rund 375.000 Euro aus. Mehr als 360.000 Euro an Krediten können für Investitionen ausgegeben werden. Die Steuerhebesätze bleiben mit 460 von Hundert bei den Grundsteuern und 380 von Hundert bei der Gewerbesteuer konstant. Wenn der Haushalt am Montag auch im Rat verabschiedet wird, entfällt der jetzige Einschränkungsvermerk für die Erstellung eines Gewerbegebiet-Konzeptes mit Kosten in Höhe von rund 35.000 Euro. Diese Ausgabe war zunächst daran gebunden, ob dieses Projekt ins Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ aufgenommen wird. Es soll aber auf alle Fälle umgesetzt werden, denn es fehlt in naher Zukunft an neuen Gewerbeflächen in der Gemeinde.
Der Haushalt
Ordentliche Erträge: knapp
15,06 Millionen Euro
Ordentliche Aufwendungen:
15,43 Millionen Euro
Geplante Kreditaufnahme für
Investitionen: 363.000 Euro.
Quelle: NORDSEE-ZEITUNG vom 18.02.2015 von (rk)