Neues Register für Hersteller und Vertreiber von Verpackungen soll das Recycling-System stärken

BERLIN. „Manche Produzenten, die sich bisher vor ihrer Verantwortung gedrückt haben, werden sich womöglich erstmals Gedanken machen müssen, wie sie sparsamer und ökologischer verpacken können.“ Mit diesen Worten gab Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Donnerstag den Startschuss für das bundesweite Verpackungsregister Lucid. Dieses soll künftig sicherstellen, dass Hersteller von Verpackungen und Händler, die verpackte Waren verkaufen, sich nicht länger vor den Kosten für die Entsorgung und das Recycling drücken können. Sie müssen sich bis Januar online registrieren – ansonsten dürfen sie verpackte Waren nicht mehr verkaufen. Betreiber des Registers ist die „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“ (SZSV) in Osnabrück.

Derzeit wird gut ein Drittel des Plastikmülls in Deutschland recycelt. Mit dem neuen Verpackungsgesetz kommen zum 1. Januar höhere Recyclingquoten. Bis 2022 soll die Quote auf 63 Prozent steigen. Zudem müssen duale Systeme wie der Grüne Punkt bei ihren Lizenzgebühren recyclingfreundliche Verpackungen günstiger machen als die, die sich schlecht wiederverwerten lassen. Bis dato zahlt jeder Bürger über seinen Konsum dafür rechnerisch indirekt 12,50 Euro im Jahr. Künftig könnte es etwas mehr werden; das liege aber maximal im Centbereich, heißt es in Berlin. „Wir produzieren in Deutschland zu viel Plastikmüll. Das wollen wir ändern“, sagte Ministerin Schulze. Sie bekräftigte ihre Unterstützung für den EU-Vorstoß, bestimmte Wegwerfprodukte aus Plastik zu verbieten. Das, was unvermeidbar sei, müsse mehr als bisher recycelt werden.

Das Register soll gewährleisten, dass die Kosten fair auf alle Verursacher verteilt werden. Jene, die sich nicht an die Spielregeln gehalten haben, hätten damit Kosten von rund 200 Millionen Euro auf andere umgelegt, sagte SZSV-Vorstand Gunda Rachut. Mit der Registrierung werden Gebühren an eines der dualen Systeme fällig, die das Verpackungsrecycling in Deutschland organisieren. „Eine höhere Beteiligungsmenge bedeutet, dass das System auf eine breitere finanzielle Basis gestellt wird. Heute sammeln wir noch zu viele Verpackungen ein, für die Hersteller keinen Finanzierungsbeitrag geleistet haben“, heißt es beim Grünen Punkt – Duales System Deutschland. Nun hofft man „auf einem fairen und transparenten Wettbewerb“.

Bettina Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der Grünen, sieht in dem Register einen „ersten Schritt zu mehr Transparenz auf dem Verpackungsmarkt“. Das reiche aber nicht. „Fehlanzeige herrscht bei Anreizen zur Vermeidung von Verpackungen. Diese braucht es aber, damit weniger Plastikmüll in die Umwelt gelang“, kritisiert Hoffmann. Die Bundesregierung müsse die Lizenzentgelte zu einer Ressourcenabgabe weit

Quelle: Die NORDSEE-ZEITUNG vom 07.09.2018 von Thomas Ludwig