BI Driftsethe

Bürger-Initiative gegen die Bauschuttdeponie in Driftsethe

Deponie: Hagen klagt jetzt

| Keine Kommentare

Bürgermeister: Gemeindeplanung hat Vorrang – BUND sieht wenig Chancen auf Erfolg

Driftsethe. Bauschutt-Berg oder Naherholung? Alle Hoffnungen der Deponie-Gegner ruhen auf den Gerichten. Nach einer Anwohnerin hat auch die Gemeinde Hagen Klage beim Oberverwaltungsgericht eingereicht. Nur die Naturschutzverbände ziehen nicht mit.

Ganz Hagen ist gegen die Deponie: 450 Demonstranten protestieren im September gegen das geplante Bauschutt-Lager in Driftsethe Bild Privat

Für Hagens Bürgermeister Andreas Wittenberg war von Beginn an klar: Seine Gemeinde wird gegen die Entscheidung des Gewerbeaufsichtsamtes vorgehen. Die Behörde in Lüneburg hatte nach jahrelanger Prüfung Anfang September grünes Licht für den Plan des Tiefbau- und Abbruchunternehmers Jörg Freimuth gegeben, eine alte Sandkuhle zwischen der Autobahnabfahrt Hagen und Driftsethe in eine große Bauschuttdeponie zu verwandeln. Ein Unding aus Sicht der Kommune, die eigene Pläne für das Gelände hat.

„Wir haben von unseren Anwälten eingehend prüfen lassen ob eine Klage Sinn macht“ erzählt Hagens parteiloser Verwaltungschef. Und die Juristen seien optimistisch. „Das Selbstverwaltungsrechtder Kommunen ist im Grundgesetz verankert. Und unsere Anwälte sind überzeugt, dass unsere Planung deshalb Vorrang vor einer überörtlichen Planung hat“, erläutert der Bürgermeister.

Der BUND Unterweser hingegen wird nicht gerichtlich gegen die Deponie vorgehen. Der Landesverband habe das prüfen lassen, so Bernd Quellmalz, Geschäftsführer des Naturschutzverbands, und verweist auf eine Stellungnahme seiner Kollegen in Hannover. Darin heißt es, dass der BUND Niedersachsen eine Deponie in der ehemaligen Sandgrube bei Driftsethe ablehne und für den Erhalt der Tier- und Pflanzenwelt dort eintrete. Doch weder die die Wildbienen, die dort vorkommen sollen, noch der Buchenwald, der angrenze, seien Punkte, die man rechtlich einklagen könne. Auch was die wasserrechtliche Erlaubnis angehe, sieht der Naturschutzbund keine Angriffspunkte. Kurzum: Die Klage habe keine Aussicht auf Erfolg.

Für die Hagener eine Enttäuschung. „Das macht uns das Leben nicht einfacher“, gibt Martin Leying, Wittenbergs Stellvertreter im Rathaus, zu. Denn die Gemeinde könne vor Gericht nur ihren Bebauungsplan geltend machen, nicht aber umfassende Umweltbelange. Dabei sei die Natur durch das Vorhaben deutlich betroffen, sagt Leying. „Schließlich ist auf dem Deponie-Gelände ein kleiner Wald gewachsen. Und den darf man doch in diesen Zeiten nicht einfach so abholzen“; findet der stellvertretende Verwaltungschef.

Die Gemeinde hat von Beginn an Front gegen die Pläne der Firma Freimuth gemacht. 2008 hat der Bülkauer Abbruchunternehmer, der bundesweit tätig ist, die verkehrsgünstig gelegene, ehemalige Sandkuhle Am Weißenberg gekauft, um seinen Bauschutt dort zu lagern. Als das bekannt wurde, formierte sich sofort Widerstand in der Kommune. Und im Hagener Rathaus reaktivierte man einen alten Plan – das direkt danebengelegene Gelände am Weißenberg zum Naherholungsgebiet zu machen.

Mittlerweile ist der Naturerlebnis-Park „Schatzgrube Weißenberg“ offiziell eröffnet. Es gibt dort eine Aussichtsplattform, einen Reitparcours, ein Beach-Volleyballfeld. Vieles aus der Planung ist noch nicht fertig, die Boule-Bahn, die Seilbahn, der Lehrpfad, der den Besuchern nahebringen soll, wie sich die Natur die Sandkuhle zurückerobert. Aber die Gemeinde hat Fakten geschaffen. Und vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg, wo der Unternehmer Freimuth schon zwei Mal gegen den Bebauungsplan geklagt hat, hatte die die Kommune zuletzt recht bekommen.

Quelle: Nordsee Zeitung vom 29.10.2022 von Inga Hansen

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.