Erleichterung in der Gemeinde Hagen:
Auch einer der großen Naturschutzverbände zieht vor Gericht
Hagen. Für den Bürgermeister war es nach eigenem Bekunden einer der ,,aufregendsten Arbeitstage“, für alle Deponie-Gegner in Driftsethe ein Glückstag: Der NABU hat im letzten Moment doch noch Klage gegen die geplante Bauschutt-Deponie eingereicht.
Auf diese Nachricht hatten die Gegner der geplanten Bauschutt-Deponie in Driftsethe lange gehofft: Mit dem NABU Niedersachsen klagt nun auch einer der großen Naturschutzverbände gegen das umstrittene Vorhaben vor ihrer Haustür ,,Jetzt bin ich vorsichtig optimistisch, dass wir die Deponie verhindern können“, sagte Hagens Bürgermeister Andreas Wittenberg (parteilos).
Am Ende war es ein Krimi, der dem Bürgermeister schlaflose Nächte bereitete, wie Wittenberg gegenüber den Ratsmitgliedern am Montagabend in Bramstedt bekannte. Am letztmöglichen Tag vor Ablauf der Frist hatte der NABU seine Klage beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg eingereicht. Vorausgegangen waren mehrere Telefonate zwischen dem Hagener Rathaus und den NABU[1]Verantwortlichen in Hannover. Am Ende konnte Wittenberg die Umweltschützer überzeugen, tatkräftig unterstützt von Hagens Grünen-Fraktionschefin Karen Lingner-Bahr. ,,Einer meiner aufregendsten Arbeitstage“, sagte Wittenberg erleichtert.
Bislang nur Klagen von Anwohnerin und Gemeinde
Nachdem sich der BUND Unterweser im Oktober gegen eine Klage entschieden hatte, war die Stimmung in und um Driftsethe zunächst gedrückt gewesen. Eine vom Landesverband in Auftrag gegebene Prüfung habe dem Gang vor Gericht wenig Aussicht auf Erfolg attestiert, lautete die Begründung der hiesigen Naturschützer. Damit blieb es vorerst bei zwei Klägern: einer Anwohnerin sowie der Gemeinde Hagen, deren Klagerechte aber, verglichen mit denen eines Umweltschutzverbandes, jeweils deutlich schwächer ausgeprägt sind.
Durch die Klage des NABU Niedersachsen sei nun sichergestellt, „dass sich das Gericht alle Aspekte in diesem Verfahren anschauen muss“, so Wittenberg. Dadurch wachse auch die Zahl der möglichen Gründe, die letztlich den Ausschlag für eine Ablehnung der Deponie-Pläne geben könnten. Am Dienstag hätten die Anwälte der Gemeinde deren 57-seitige Klagebegründung ans OVG übermittelt, um den von der Gemeinde aufgestellten Bebauungsplan für das angrenzende Naherholungsgebiet „Schatzgrube Weißenberg“ zu verteidigen, so der Verwaltungschef.
Dass sich der NABU bis zum letzten Tag Zeit ließ mit seiner Klage, habe vor allem damit zu tun, „dass wir vorher gar nicht so direkt beteiligt waren im Verfahren“, sagte Frederik Eggers, Teamleiter Natur- und Umweltschutz beim NABU Niedersachsen, gegenüber d er NORDSEE-ZEITUNG. Nach Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids habe man daher Zeit gebraucht, eine mögliche Klage zu prüfen und auch mit Menschen vor Ort zu sprechen, so Eggers.
Letztlich hätten die Naturschützer aber „mehrere Punkte“ identifiziert, die eine Klage gegen die Deponiepläne gerechtfertigt hätten, sagte Eggers. So seien unter anderem „verschiedene Schutzgüter“ wie die biologische Vielfalt oder Tier- und Pflanzenarten im Planfeststellungsbeschluss nach Ansicht des NABU nicht ausreichend berücksichtigt worden.
Bürgerinitiative ruft zu Spenden für den NABU auf
Die nun etwas breitere Front gegen die Pläne des Tiefbau- und Abbruchunternehmers Jörg Freimuth aus Bülkau sorgt auch aufseiten der Bürgerinitiativen für Erleichterung. „Wir haben uns wahnsinnig gefreut“, sagte Karla Mombeck von der Bürgerinitiative M.U.T.. Sie rief dazu auf, den NABU Niedersachsen beim Kampf gegen die Deponie mit Spenden zu unterstützen. „Dafür reicht es aus, als Verwendungszweck ´Deponie Driftsethe´ anzugeben, so die Sandstedterin“.
Quelle: Nordsee-Zeitung vom 14.12.2022 von Mark Schröder
Hinweis der BI-Driftsethe:
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NABU Hannover
IBAN: DE47 2512 0510 0008 4448 00
BIC: BFSWDE33HAN
Verwendungszweck: Deponie Driftsethe
Der NABU stellt auch Spendenquittungen aus